WER IST DER RECHTSSTAAT?

“Der demokratische Rechtsstaat ist uns sehr vertraut, er ist aber nicht selbstverständlich. Rechtsstaat und Demokratie haben sich in Deutschland vielmehr ungleichzeitig entwickelt und stehen seit je in einem wechselhaften Spannungs- und Ergänzungsverhältnis. Beide Prinzipien finden aber zusammen im Dienste der Freiheitsidee.”- Andreas Voßkuhle, Rechtsstaat und Demokratie (2018)

Dieses Spannungsverhältnis drückt sich zunehmend in der politischen Instrumentalisierung des Rechtsstaatsbegriffs aus - mal Symbol der Repression, mal als Rettung der Demokratie. Der Kampf um den Rechtsstaat und seiner Interpretation wird dabei nicht nur von institutioneller Seite geprägt, sondern hängt nicht zuletzt maßgeblich an zivilgesellschaftlichen Debatten. So zeichnet sich ein Bild eines extrem heterogenen, rechtspolitischen Diskurses, welches sich ebenso in seinen Teilnehmer*innen widerspiegelt: Sei es im Bereich der Politik, der Justiz, des Journalismus oder der Satire, die Facetten des Engagements reichen von institutionellen zu repräsentativen, genauso wie zu künstlerischen Aufgaben und prägen unser Bild von “Rechtsstaatlichkeit”. Die Portraitreihe “Wer ist der Rechtsstaat?” soll dabei als Momentaufnahme dokumentieren, wie unterschiedlich sich für rechtsstaatliche Anliegen engagiert werden kann.

Entstanden in Zusammenarbeit Arian Henning.